Beteiligung der Einwohner*innen
Die Wählerinnen und Wähler sind der Souverän
Während Einwohnerfragestunden in Ausschuss-oder Ratssitzungen bekamen Mitglieder der Bürgerinitiative KEIN StadionBau auf Ihre Fragen teils nicht nur Sachantworten, sondern oft auch sehr persönlich, fast aggressiv geprägte Unterweisungen. Die Unterweisung etwa, was eine Frage und im Unterschied dazu eine unerlaubte Stellungnahme sei, wenn der Frage zunächst eine kurze Erklärung vorangestellt wurde zur besseren Einordnung.
Wir wurden dabei zum Beispiel jüngst vom Vorsitzenden einer Mini-Ratsfraktion gefragt, ob ‚man‘ nicht willens oder nicht in der Lage sei, demokratisch erwirkte Mehrheitsbeschlüsse zu akzeptieren? Und hier liegt der Fehler - nicht nur im verwendeten und absolut unangemessenen Ton des offensichtlich genervten Stadtverordneten, der bereits häufiger mit seinen Aussagen zum Stadionbau völlig daneben lag.
Wir haben als Bürger und Bürgerinnen – und natürlich auch Mitglieder der BI KEIN StadionBau - aus tief empfundener kommunalpolitischer Verantwortung heraus unsere Stimme mahnend gegen einen Stadionneubau erhoben. Finanzielle Mittel in dieser immensen Grössenordnung einzusetzen und zudem einseitig und solitär in der Verantwortung und Haftung die Stadt, hielten wir stets für unangemessen. Unsere Argumentation und unsere umfassende Belegführung sind hinlänglich bekannt.
Der Stadtrat entschied sich dennoch mit einfacher Mehrheit für den Beginn von Planungen für einen Neubau, was einige Stadtratsmitglieder offensichtlich zu dem Trugschluss verleitete, nun sei es mit den Ein- und Widersprüchen vorbei. Weit gefehlt, denn jetzt geht ja die Aufgabe und Arbeit der BI erst richtig los. Und übrigens: Beschlossene Sache ist der Bau keineswegs. Bislang geht es ausschließlich um den Beginn von Planungen.
Wenn diese unselige Maßnahme schon nicht von Beginn an der Vernunft unterlegen ist, dann müssen jetzt erst recht die Konsequenzen kritisch begleitet und aufgezeigt werben. Weiterhin muss schnellstmöglich die geplante Baumaßnahme unter dem Monitor der Analyse und Beobachtung stehen.
Wird seriös gearbeitet und im Sinne von uns Steuerbürgerinnen und Steuerbürger mit unserem Geld innerhalb der Legalität umgegangen, dann kann das den Befürworten nur recht sein. Passiert das nicht in dieser Weise, dann ist es gut, dass es eine „Aufsicht“ gibt. Wer also sich angesichts der Beiträge von Mitgliedern der Bürgerinitiative genervt fühlt, der hat deren Sinn anscheinend nicht verstanden und sollte sich dringend um Kenntniszugewinn bemühen. Wir werden jedenfalls nicht müde, Unregelmäßigkeiten ans Licht der der Öffentlichkeit zu bringen. Und ungehörige, unangemessene Zwischenrufe aus dem politischen Raum beeindrucken uns schon gar nicht.
